ructo…

Typisch: Ja, aber

Posted in Gesellschaft by Verfasser on 13. 10. 2016

Noch immer ist Herr Voßkuhle Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Deshalb: Was anders als ein weinerlich unentschiedenes „Ja, aber“ war zu erwarten für die Eilanträge gegen CETA? Die Antragsteller, die jetzt tapfer so tun, als hätten sie einen Erfolg erzielt („knallharte Bedingungen“ titelt der SPIEGEL), hätten wissen müssen, daß sie scheitern werden. Nicht der Sache, sondern der Person wegen. Unter diesem Gerichtspräsidenten ist nichts zu erwarten, was man als „Urteil“ verstehen könnte. Schon gar nicht, wenn Europa im Spiel ist.

Es ist mir als abgebrochenem (nach fünf Semestern geflohenem) Juristenanwärter unbegreiflich, wie der mit „Weichei“ noch höflich beschriebene Voßkuhle in dieses Amt gelangen konnte.

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