ructo…

Die Geister, die ich rief…

Posted in Politik by Verfasser on 15. 10. 2016

Wie vernünftig ist es, erst eimal ein Boot gezielt leck zu schlagen, um nachher unter großer Anstregung das eingedrungene Wasser mit Eimern außenbords zu schöpfen?

Unsere liebe Angela Merkel vom – ehemals – freundlichen Gesicht hat erst rund eine Million Zuwanderer, als „Flüchtlinge“ etikettiert, aufgefordert, nach Deutschland zu kommen. Ein jeder wurde durchgewinkt an der Grenze. Plump gefälschte oder fehlende Ausweispapiere waren kein Hindernis, eher im Gegenteil.

Jetzt aber fordert dieselbe Kanzlerin „nationale Kraftanstrengung“ zur konsequenten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Und das sind nicht wenige. Im Jahr 2015 wurden 0,7% aller Asylanträge bewilligt – kein Schreibfehler: 0,7%! Als Flüchtling anerkannt wurden 47,8%. (Wie belastbar diese Anerkennung ist angesichts zuhauf erfundener Lebensläufe sei hier gar nicht diskutiert.) Zusammen mit Abschiebehindernissen und subsidiärem Schutz ergibt sich eine „Schutzquote“ von 49,8%, also gerade einmal der Hälfte. Mutig (denn wer ohnehin keine Chance auf Anerkenung hat, stellt meist gar nicht erst den Antrag) hochgerechnet auf die Gesamtzahl von rund einer Million in’s Land Gekommener würde das bedeuten, daß es flugs eine halbe Million Menschen abzuschieben gälte! Oder: rückzuführen, wie es die Kanzlerin auszudrücken beliebte.

Die durchschnittlichen Kosten für eine Abschiebung liegen, Recherchen der Welt zufolge (Anm: Seite mit Werbevideos überfrachtet, besser Javascript vorher deaktivieren), zwischen 5.500 und 7.300 EUR. Macht im günstigsten Fall fast drei Milliarden Euro (Steuergeld!) dafür, daß wir Menschen, die Merkel erst in’s Land geholt hat, auf ihr Geheiß hin nun wieder zurückbringen. Ganz abgesehen von der Frage, wie das in diesem Volumen rein praktisch bewerkstelligt werden soll. Ist das noch mit Verstand zu begreifen?

Unstrittig, daß man an der Grenze noch nicht in jedem Fall wissen kann, ob der gerade Durchgewunkene nun ein Asylverfahren erfolgreich durchlaufen wird oder nicht. Aber: Bereits 2014 lag die „Schutzquote“ nur bei 31,5%. Es war also in 2015 davon auszugehen, daß mindestens die Hälfte aller Ankömmlinge keine Bleibeperspektive haben würde. Insofern waren die Einladung Merkel’s und die folgende Praxis des Durchwinkens von vornherein unvertretbar. Man hätte sich, wenn man schon geltendes Recht (Dublin!) außerkraft setzt, zwingend zuvor Gedanken um eine praxistaugliche „Logistik“ machen müssen. Es liegt doch wohl faktisch eine grob fahrlässige, wenn nicht vorsätzliche Veruntreuung (von Steuergeld) vor. Wird Merkel dafür zur Rechenschaft gezogen werden?

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Eine Antwort

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  1. diwini said, on 16. 10. 2016 at 0:00

    Hat dies auf diwini's blog rebloggt.


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